Contra TTIP, CETA und TiSA - Pro "Mensch und Planet zuerst"

Fast 20.000 Menschen, weitaus mehr als erwartet, demonstrierten am vergangenen Samstag allein in München im Rahmen eines weltweiten Protesttages gegen TTIP und die anderen sogenannten "Freihandelsabkommen". Die ÖDP war auf der Demonstration am Münchner Odeonsplatz mit etlichen Mitgliedern auch aus Mainburg, darunter Stadtrat Konrad Pöppel und Ortsvorsitzender Bernd Wimmer, gut vertreten. Redner von Organisationen, Verbänden und Parteien, unter anderem ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz, verdeutlichten vor den vielen Demonstranten, dass sie ordentliche Gerichte und keine durch die Freihandelsabkommen drohende undemokratischen Schiedsgerichte wollen, sowie keinen Abbau, sondern die Verbesserung von sozialen und ökologischen Standards. Es wurde klar gemacht, dass die Versammlungsteilnehmer echten Verbraucherschutz befürworten und keine Entdemokratisierung durch mächtige Konzerne. Bekanntlich gilt in Europa derzeit weitgehend das Vorsorgeprinzip, während in den USA in der Regel Unternehmen erst dann zum Eingreifen verpflichtet sind, wenn durch deren Produkte bereits Schäden entstanden sind. Mit TTIP sollen die Wirtschaftsstandards in den USA und in der EU angeglichen werden. Dadurch steht fest, dass die EU Zugeständnisse wird machen müssen, sollte TTIP in Kraft treten. "Unser Leitmotto ist aber seit jeher "Mensch vor Wirtschaft". Deshalb fordert die ÖDP statt der unsinnigen und schädlichen sogenannten "Freihandelsabkommen" wirklich am Gemeinwohl orientierte Vereinbarungen über Ländergrenzen hinweg, die einen fairen und echten nachhaltigen Welthandel ermöglichen", erläutert ÖDP-Ortsvorsitzender Bernd Wimmer.