Pressemitteilung
Bürgermeisterkandidatin Annette Setzensack für Bürgerstiftung, Transparenz und Zusammenhalt
Mainburg/Lindkirchen- vor kurzem stellten sich die Stadtratskandidatinnen und -kandidaten bei einer Wahlversammlung der ÖDP Mainburg im Gasthaus Plank vor.
Bildquelle Peter Gogl - Gemeinsame Diskussion mit den Besuchern der Wahlveranstaltung und Bürgermeisterkandidatin Annette Setzensack und den Stadtrats soeie Kreistagskandidatinnen Gamze Caglar, Anne Rottengruber und Gudrun Lindner.
Bürgermeisterkandidatin Annette Setzensack ging auf einige einige Punkte aus dem Wahlprogramm ausführlicher ein. Unter anderem sprach sie über das Thema Finanzen und erwähnte dabei die städtischen Einrichtungen, die sie trotz zunehmend schwieriger finanzieller Lage nach Möglichkeit weiter fördern will. Auch die Förderung der Vereine, der Feuerwehren und allgemein des Ehrenamts, ohne das die Gesellschaft nicht funktionieren könne, sei für sie sehr wichtig. Sie skizzierte in dem Zusammenhang ihre Idee einer Bürgerstiftung, die Projekte für bestimmte, festgelegte Zwecke finanzieren könne, wenn dies aus städtischen Mitteln nicht finanzierbar ist.
Eine Bürgerstiftung ermögliche es, Gelder für einen gemeinnützigen Zweck zu spenden bzw. zu stiften, ohne dass diese Zuwendungen der Stadt direkt zufließen. Ein Stiftungsrat verwalte diese Mittel und setze diese dann für den Stiftungszweck, zum Beispiel für Projekte im Bereich Gesundheit, Mobilität oder Kultur ein. Viele Städte könnten so bereits von überlassenem Vermögen aus Privat- oder Firmenbesitz profitieren. Als Beispiel erwähnte sie den Bürgerbus in Erlangen, der von der dortigen Bürgerstiftung finanziert werde.
Ein weiteres wichtiges Thema ist für Annette Setzensack die Transparenz in Bezug auf politische Prozesse. Gremiensitzungen müssten soweit datenschutzrechtlich möglich stets öffentlich erfolgen. Stadtratssitzungen will die Bürgermeisterkandidatin künftig im Internet übertragen. Betroffene Bürger müssten bei geplanten Maßnahmen frühzeitig mit einbezogen werden, weil mit Information die Akzeptanz für Entscheidungen steige. Zudem steige die Qualität, wenn Anregungen von Bürgern schon zuvor aufgenommen werden könnten. Generell will sich Setzensack für ein gutes Miteinander einsetzen, ob mit den Bürgern, im Stadtrat oder in der Verwaltung. Die Herausforderungen werden in Zukunft wachsen, da müsse man zusammenhalten.